INBUS IP GmbH

Auch alltäglich gewordene Gattungsbegriffe können rechtlich geschützt sein. Dies z.B. wenn sie als Marke eingetragen sind. Aktuelles Beispiel hierzu ist die Firma INBUS IP GmbH, die die allseits bekannten Inbus-Schlüssel herstellt. Dem Abmahnschutzbriefteam liegen verschiedene Abmahnungen der Fa. INBUS IP GmbH vor, zu deren Gunsten die Marke „INBUS“ bei DPMA geschützt ist.

Die Fa. INBUS IP GmbH ist anwaltlich nicht vertreten. Sie fordert die Betroffenen zur Unterlassung und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf. Eine Kostenerstattung wird nicht verlangt. Lassen Sie sich von der Kostenfreiheit der Abmahnung nicht blenden. Die Unterzeichnung der Unterlassungserklärung ist immer mit Konsequenzen verbunden. Die Reichweite und die mit dem kennzeichenrechtlichen Verstoß verbundenen Auskunfts- und Schadensersatzansprüche sollte man sich unbedingt durch rechtsanwaltliche Beratung vergegenwärtigen.